Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen“ zugelassen

1k3c6944-23Das Aktionsbündnis LÜBECKS LINDEN LEBEN LASSEN hat die Entscheidung vom Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten erhalten, die das Bürgerbegehren für zulässig erklärt. Damit ist auch die Fragestellung „Sollen die vorhandenen Winterlinden der Straße An der Untertrave zwischen  der Braunstraße/Holstentor und der Drehbrücke erhalten bleiben und die Umgestaltungspläne entsprechend geändert werden?“ genehmigt worden.

Nun geht es in die nächste Runde. Die Bürgerschaft wird am Mittwoch, 2. November in einer Sondersitzung über die Herbeiführung eines Bürgerentscheids oder über dessen Abwendung entscheiden, um stattdessen einen neuen Beschluss der Bürgerschaft zur Umgestaltung der Untertrave unter Einbeziehung der Winterlinden herbeizuführen.

Arnim Gabriel vom Aktionsbündnis – und offiziell Vertretungsberechtigter für das Bürgerbegehren – setzt nach wie vor auf ein klärendes Gespräch im Vorwege, bei dem Wege aufgezeigt werden könnten, wie eine Umgestaltung mit den Winterlinden möglich wäre. „Vonseiten der Stadt oder der größeren Fraktionen ist jedoch kein Signal zu spüren, dass überhaupt Gesprächsinteresse besteht.“

So wird es, wenn die Mehrheit der Fraktionen in der Bürgerschaft dies beschließt, am 18. Dezember zum Bürgerentscheid kommen und alle Wahlberechtigten ab dem 16. Lebensjahr werden postalisch an die Wahlurne gebeten. Auch die Briefwahl ist möglich.

„Mit dem Datum 18.12.2016 haben wir uns einverstanden erklärt“, so Arnim Gabriel. „Zwar halten wir es für ungünstig, die Abstimmung in der Weihnachtszeit durchzuführen und die Wahlberechtigten am vierten Advent in die Wahllokale zu bitten. Andererseits war es für das Amt für Wahlen nicht eher möglich, da bestimmte Fristen eingehalten werden müssen.“

Die Lübecker Bürgerinnen und Bürger werden Anfang November über die Stadtzeitung informiert. In der vierten Novemberwoche geht die gleiche Information an alle Haushalte.

Das Aktionsbündnis plant bis dahin noch Informationsveranstaltungen durchzuführen. „Wir haben keine Sorge, dass nicht genügend Menschen für den Erhalt der Winterlinden sind. Schwierig wird nur, alle an die Wahlurne zu mobilisieren“, sieht Arnim Gabriel die Hürde des Bürgerentscheids. Für das Bürgerbegehren waren 7025 Unterschriften notwendig. Beim Bürgerentscheid müssen doppelt so viele Lübeckerinnen und Lübecker zur Wahl gehen und für den Erhalt der Winterlinden stimmen. „In Anbetracht der 10.544 Unterschriften, zu der weitere 475 hinzugekommen sind, bleiben wir zuversichtlich, dass die Weihnachtsbeleuchtung nicht zum letzten Mal an den Winterlinden leuchtet.“

2 thoughts on “Bürgerbegehren „Lübecks Linden an der Untertrave leben lassen“ zugelassen

  • November 3, 2016 um 9:20 am
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    Herzlichen Glückwunsch aus Überlingen am Bodensee! Wir kämpfen hier um eine denkmalgeschützte Platanenallee, die für eine Landesgartenschau (!) gefällt werden sollen.
    Siehe auch http://www.büb.info

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    • November 4, 2016 um 11:24 pm
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      Herzlichen Dank an den Bodensee! Das sind ja ähnlich absurde Pläne bei Ihnen! Wir drücken die Daumen.

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