Kommentare zu: Bürgerentscheid kommt am 18. Dezember – Briefwahl ist möglich

Von: Alex

Alex — Sat, 26 Nov 2016 21:28:31 +0000

Hallo Herr Stuth,
vielen Dank für Ihren differenzierten Kommentar. Zunächst einmal laden wir Sie herzlich ein, am 4.12. oder 11.12. um 16.00 Uhr an die Untertrave zu kommen. Wir werden die Linden leuchten lassen und informieren Sie gern zu allen Ihren Fragen.
Zu dem von Ihnen genannten Zitat aus dem Schreiben der Fördermittelgeber möchten wir Ihnen hier schon eine Aufklärung liefern: die Stadt hat dem Fördermittelgeber mitgeteilt, dass sie die Untertrave an der Wasserseite überhaupt nicht mehr saniert, wenn die Linden erhalten bleiben. D.h., die Stadt würde nur die Hausvorflächen sanieren und die Straße verschmälern, die Flaniermeile dagegen nicht herstellen – dadurch fiele ein Drittel des gesamten Projektes weg. Aufgrund dieser Aussage der Stadt haben die Fördergeber entschieden, die Fördermittel nicht mehr zu gewähren. Der Grund sind also nicht die Linden, sondern die Entscheidung der Stadt, mit Linden keine Sanierung durchzuführen. In einer Pressemitteilung der Stadt (160596R 2016-08-18) können Sie dieses nachlesen, hieraus ein Zitat aus einem Schreiben des Ministeriums an die Stadt:
„Das Land hat entschieden, Mittel des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von bis zu 6 Mio. € für das in dem Antrag der Hansestadt Lübeck dargestellte Projekt „Umgestaltung westlicher Altstadtrand – An der Untertrave“ bereitzustellen. Nach baufachlicher und förderrechtlicher Prüfung Ihres Antrags können für das Projekt (in der beantragten Form) EFRE-Mittel in Höhe von 5.690.339,14 € gewährt werden. Wesentliches Kriterium für diese Förderentscheidung waren die wirtschaftlichen Impulse, die durch die Umgestaltung des westlichen Altstadtrandes in der vorgesehenen hohen städtebaulichen und gestalterischen Qualität zu erwarten sind. Mit dem Wegfall der Promenadenumgestaltung zwischen Holsteintor und Drehbrückenplatz sind diese Impulse nicht mehr in ausreichender Dimension zu erwarten. Da die aus dem Erhalt der Winterlinden zwangsläufig resultierende Projektänderung von erheblichem Ausmaß wäre, ist zunächst festzustellen, dass die getroffenen Förderentscheidung, die sich ausschließlich auf das Projekt in der beantragten Form bezieht, hinfällig wäre.“
Das von Ihnen angeführte Zitat stellt also eine aus dem Zusammenhang gerissene Anwort des Ministerium dar.
Sie können die gesamte Pressemitteilung gern einsehen. Der obige Ausschnitt sagt folgendes: Die Stadt saniert den Promenadenbereich nicht, wodurch die wirtschaftlichen Impulse, die von der Sanierung ausgehen sollen, aus Sicht des Fördergebers nicht mehr gewährleistet sind. Deshalb, und nur deshalb, entscheidet der Fördergeber, dass der Zweck der in Aussicht gestellten Förderung nicht mehr erreicht wird. Entscheidend bei diesem Sachverhalt ist die Tatsache, dass die Behauptung der Stadt, eine Sanierung mit Linden gehe nicht, da diese einen Umbau nicht überstehen würden, auf einem Gutachten fußt, dass in Fachkreisen als absolut unzulänglich chrakterisiert wird und das von einem Gutachter geschrieben wurde, der von der Stadt seit Jahren Aufträge erhält und damit nicht unabhängig ist und das außerdem nachgeschoben wurde, nachdem sich Protest gegen die Rodung regte. Deshalb stellt sich die berechtigte Frage, ob es nicht sehr wohl möglich ist, eine baumschützende Sanierung, die nach der Kostenschätzung der Stadt ja auch noch 660.000 Euro günstiger wäre, durchzuführen. Dann blieben der Förderzweck und damit die Fördergelder erhalten.
Dieses alles sind keine Behauptungen, sondern wie Sie sehen, belegbare Tatsachen. Weitere Belege zu den von uns genannten Fakten in Ihrem Wahlbescheid finden Sie hier auf dieser Seite oder Sie fragen uns nach Belegen.

Von: Alex

Alex — Sat, 26 Nov 2016 20:31:45 +0000

Hallo Herr Knobloch,
hier kommt der Link:
http://www.luebeck.de/stadt_politik/rathaus/wahlen/be_linden/index.html
Schöne Grüße vom
Lindenbündnis

Von: Andreas Berscheid

Andreas Berscheid — Fri, 25 Nov 2016 10:23:35 +0000

Man sollte die Linden etwas in Form schneiden,die Untertrave ist bei der heutigen Verkehrslage eine wichtige Straße und solange die Possehlbrücke nicht fertig ist macht es keinen Sinn noch eine Straße dicht zu machen.Ich finde die Untertrave schön,der Gehweg ist ausreichend groß und man könnte auch auf der Wallhalbinsel wunderbar spazieren gehen.Der Blick auf die Stadt ist auch wesentlich besser,da sieht man schöne Altstadthäuser die nur etwas auf alt angepasst werden müssen.

Von: Die Winterlinden müssen bleiben!

Die Winterlinden müssen bleiben! — Thu, 24 Nov 2016 15:14:15 +0000

Es wäre eine Schande, wenn die Winterlinden grundlos weichen müssten. Die Hansestadt Lübeck sollte Ihre multiple Fehlentscheidung dringend überdenken. Sie ist hingegen für Fehlentscheidungen bekannt. Allein die Eigenmächtigkeit, die fehlenden Argumente für das Fällen der Bäume wie auch die fehlende Transparenz hinsichtlich der bisherigen Vorgehensweise seitens der Stadt sollte bereits dafür sorgen, dass die Linden, die diese Zone der Altstadtinsel optisch prägen, weiterhin Bestand haben werden. Mir scheint, nicht die Untertrave benötigt dringend eine Umgestaltung, sondern vielmehr die Lübecker Politik/er. Möge das Bürgerbegehren der Stadt die sinnlose Baumvernichtungsaktion unmöglich machen!

Von: Rolf Knobloch

Rolf Knobloch — Wed, 23 Nov 2016 11:54:43 +0000

Hallo zusammen,
Ich möchte an der Briefwahl teilnehmen, wie bekomme ich die Unterlagen??
Ich könnte sie mir auch runterladen und dann ausdrucken vielen dank im voraus.
Mfg Rolf Knobloch

Von: Alexander Stuth

Alexander Stuth — Sun, 20 Nov 2016 15:09:07 +0000

Was soll eigentlich dieser Bürgerentscheid? In den Unterlagen für den Erhalt der Bäume wird einfach das Gegenteil sämtlicher Aussagen der Stadt behauptet. Über die Richtigkeit der einen oder anderen Aussage kann doch aber kein Bürger entscheiden. Wenn die Stadt die Aussage des Fördermittelgebers zitiert, dass die Förderentscheidung hinfällig ist, wenn die Linden erhalten bleiben, handelt es sich ja nicht um eine Meinung sondern um eine Tatsache. Es werden von Seiten der Lindenbefürworter dagegen einfach nur Behauptungen aufgestellt, während sich die Stadtverwaltung mit den Fakten beschäftigen muss. Also wird es mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit bei einem Ja einfach keinen Umbau geben, weil man nach aktuellem Stand der Dinge eben nicht gewährleisten kann, dass die Bäume den Umbau überleben würden.
Nun doch noch eine echte Meinung: Ich persönlich halte Linden sowieso für ungeeignet, da der Honigtau sämtliche Sitzgelegenheiten unbrauchbar macht und die Flächen darunter unansehnlich werden. Siehe die olle Mauer. Also Bahn frei für eine echte Verschönerung.