Lindenbündnis bleibt nicht untätig

Seit dem gewonnenen Bürgerentscheid im Dezember 2016 sind Monate vergangen. Das Bündnis ist seitdem nicht untätig. Zwar war die Abstimmung erfolgreich und die Winterlinden an der Untertrave sind erhalten geblieben, doch der Bürgerentscheid ist nur zwei Jahre bindend. So besteht zumindest die Möglichkeit, dass – nach Ablauf der Frist – die Bürgerschaft neu entscheidet, die Linden zu fällen, um den alten Gestaltungsplan umzusetzen. Dies ist mit ein Grund, warum wir weiterhin darauf drängen, dass die Umgestaltung MIT den Winterlinden erfolgen muss. Zumindest sollte die Planung dahingehend geändert werden, dass die Linden integriert werden. So fordert es auch der Wortlaut des Bürgerentscheids.

Neben einigen Bürgerschaftsanträgen durch die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in diese Zielrichtung, hat auch Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a.D. durch ein Schreiben an den derzeitigen Innenminister Studt versucht, Bewegung in die Untätigkeit aller übrigen Beteiligten zu bringen. Bisher vergeblich. Der Innenminister ist der Auffassung, mit dem Erhalt der Linden sei das Bürgerbegehren inhaltlich erfüllt.

Der Briefwechsel zwischen Wolfgang Neskovic und Stefan Studt kann hier nachgelesen werden:

2017-05-25 LN
Linden Studt 17.04.2017_2

Studt an Neskovic v. 05.05.17
Studt Replik
2017-05-25 LN

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