Autor: a1503dmin

Seit dem gewonnenen Bürgerentscheid im Dezember 2016 sind Monate vergangen. Das Bündnis ist seitdem nicht untätig. Zwar war die Abstimmung erfolgreich und die Winterlinden an der Untertrave sind erhalten geblieben, doch der Bürgerentscheid ist nur zwei Jahre bindend. So besteht zumindest die Möglichkeit, dass – nach Ablauf der Frist – die Bürgerschaft neu entscheidet, die Linden zu fällen, um den alten Gestaltungsplan umzusetzen. Dies ist mit ein Grund, warum wir weiterhin darauf drängen, dass die Umgestaltung MIT den Winterlinden erfolgen muss. Zumindest sollte die Planung dahingehend geändert werden, dass die Linden integriert werden. So fordert es auch der Wortlaut des Bürgerentscheids.

Neben einigen Bürgerschaftsanträgen durch die Fraktion grün+alternativ+links (GAL) in diese Zielrichtung, hat auch Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a.D. durch ein Schreiben an den derzeitigen Innenminister Studt versucht, Bewegung in die Untätigkeit aller übrigen Beteiligten zu bringen. Bisher vergeblich. Der Innenminister ist der Auffassung, mit dem Erhalt der Linden sei das Bürgerbegehren inhaltlich erfüllt.

Der Briefwechsel zwischen Wolfgang Neskovic und Stefan Studt kann hier nachgelesen werden:

Linden Studt 17.04.2017_2
Studt an Neskovic v. 05.05.17
Studt Replik
2017-05-25 LN

Am 18. Dezember 2016 wurde beim Bürgerentscheid mit knapper Mehrheit entschieden, dass die Winterlinden an der Untertrave erhalten bleiben und die Umgestaltungspläne entsprechend geändert werden sollen.

20.659 Wahlberechtigte stimmten mit JA (50,3%), während 20.404 mit NEIN stimmten (49,7%). Somit gaben 255 Stimmen den entscheidenden Ausschlag.

Das Aktionsbündnis bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die dazu beigetragen haben, dass die Linden nicht gefällt werden!!!

Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,

wir haben das Spendenkonto aufgelöst und danken allen für die Unterstützung. Die Spenden sind restlos in die Arbeit zum Erhalt der Linden geflossen. Alle Mitglieder des Aktionsbündnisses haben selbstverständlich ehrenamtlich in dem Bündnis mitgearbeitet. Kosten sind uns jedoch durch einen Fachanwalt, der uns beraten hat und durch unsere Aktivitäten entstanden.

 

Vimeo für Smartphones:

 

„https://player.vimeo.com/video/195935947“

 

mit Flashplayer in HD:

Dank an Nils-Holger Schomann, der die Filme gedreht hat.

Vortrag und Diskussion
mit Wolfgang Neskovic, Bundesrichter a.D.

• am 13.12.16, 19 Uhr in Travemünde, Alte Vogtei, Vorderreihe 7
• am 14.12.16, 19 Uhr in Lübeck, Rathaus, Große Börse

Eintritt frei.

Am Beispiel des Bürgerentscheids in Lübeck zu den Winterlinden sollen Vorteile, Grenzen und Defizite von Bürgerentscheiden als Teil unmittelbarer demo­kratischer Mitwirkung und Mitverantwortung am
Gemeinwesen dargestellt und diskutiert werden. Weiterlesen →

Das Lübecker Aktionsbündnis zum Erhalt der Linden kritisiert Innenminister Studt wegen seiner Untätigkeit im Streit um die von der Hansestadt Lübeck beabsichtigte Rodung von 48 Winterlinden. Obwohl das Bündnis den Minister mit Schreiben vom 17. November mit einer ausführlichen Begründung gebeten hat, die Angaben der Stadt über den Zustand der Bäume zu überprüfen, hat er bislang weder auf das Schreiben geantwortet noch ist er seiner Verpflichtung nachgekommen, eigene Ermittlungen dazu anzustellen, ob die Winterlinden erhaltenswert sind oder nicht.

Hierzu erklären die Sprecher des Bündnisses, Ingrid Boitin und Arnim Gabriel, dass der Minister mit seinem Verhalten die ihm obliegende Neutralitätspflicht verletze. Offenkundig wolle er mit seinem Schweigen und seiner Untätigkeit seinen Parteifreund Saxe unterstützen. Weiterlesen →

16-11-06-standpunkte-des-aktionsbuendnisses-luebecks-linden-leben-lassen

Die Standpunkte des Aktionsbündnisses wurden mit den Wahlunterlagen an alle Wahlberechtigten verschickt.

Sollte jemand diese nicht erhalten haben, bitten wir darum, uns zu informieren. DANKE!

LINDEN LEUCHTEN LASSEN 16:00 bis 17:00 Uhr an der Untertrave (Höhe Braunstraße/Fischstraße),

anschließend Infoveranstaltung in der Diele, Mengstraße 41

mit Dr. Lutz Fähser, Wolfgang Neskovic, Detlev Holst und weiteren Aktiven des Bündnisses.

Lübeck, 30.11.2016 Das Aktionsbündnis Lübecks-Linden-Leben-Lassen weist die gestrige Aussage Saxes in den „Lübecker Nachrichten“ zurück, es sei extra ein „neutraler Moderator“ gewählt worden.

„Wenn Saxe davon spricht, „wir“ haben einen „neutralen“ Moderator ausgewählt, dann kann er die Initiatoren des Bürgerentscheids nicht meinen, denn wir hatten kein Mitspracherecht“, stellt Arnim Gabriel, Sprecher des Bündnisses richtig. „Die Tatsache, dass die Bürgerinitiative weder an der Auswahl des Moderators noch an der Themenstellung des Abends beteiligt war, belegt, dass Saxe nicht an einer fairen und sachlichen Auseinandersetzung auf Augenhöhe interessiert ist“, so Gabriel. Weiterlesen →